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Landtag Rheinland-Pfalz

Landtag Rheinland-Pfalz
Landtag Rheinland-Pfalz
Der Landtag ist das vom Volk gewählte oberste Organ der politischen Willensbildung.

Er vertritt das Volk, wählt die Ministerpräsidentin oder den Ministerpräsidenten und bestätigt die Landesregierung, beschließt die Gesetze und den Landeshaushalt, kontrolliert die vollziehende Gewalt und wirkt an der Willensbildung des Landes mit.


So alt wie die Republik

„Musik im Landtag“ präsentiert Werke von Bernd Alois Zimmermann

Die Reihe „Musik im Landtag“ bietet seit vielen Jahren besondere musikalische Genüsse - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz / Andreas Linsenmann
Die Reihe „Musik im Landtag“ bietet seit vielen Jahren besondere musikalische Genüsse - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz / Andreas Linsenmann
22.05.2018 - Im Mittelpunkt der diesjährigen Reihe „Musik im Landtag“ stehen Werke des bedeutenden deutschen Komponisten der Neuen Musik des 20. Jahrhunderts, Bernd Alois Zimmermann, die durch den renommierten Komponisten und Pianisten Steffen Schleiermacher auf dem Klavier interpretiert werden. Landtagspräsident Hendrik Hering lädt zu dieser Veranstaltung, die in Kooperation mit der Akademie der Wissenschaften und der Literatur Mainz und mit dem Landesmusikrat stattfindet, alle Interessierten am

Dienstag, 29. Mai 2018 um 20 Uhr
in den Interimsplenarsaal des Landtags Rheinland-Pfalz


in der Steinhalle des Landesmuseums, Große Bleiche 49-51, 55116 Mainz, ein. Die Veranstaltung ist kostenlos. Benötigt wird lediglich eine gesonderte Einlasskarte, da die Anzahl der Plätze im Plenarsaal begrenzt ist. Die Einlasskarte kann ab sofort an der Pforte der Landtagsverwaltung in der Diether-von-Isenburg-Straße 1 in Mainz abgeholt werden. Lesen Sie weiter

Plenum: Debatte über Finanzlage der Landkreise

Opposition kritisiert Belastung der Kreise/Ampel-Koalition verteidigt Änderungen am Landesfinanzausgleichsgesetz

25.05.2018 - Wie schlecht geht es den Landkreisen und sind die geplanten Änderungen am so genannten Landesfinanzausgleichsgesetz ausreichend? Diese Fragen standen im Mittelpunkt einer von der AfD-Fraktion angeregten Aktuellen Debatte zum Thema „ Massive Proteste der Landkreise gegen die von der Landesregierung geplante Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes“.  Lesen Sie weiter

Plenum: Wie zielgerichtet ist die Wirtschaftspolitik im Land?

Koalition und Opposition streiten über richtigen Kurs in der Wirtschaftspolitik

25.05.2018 - Auf der einen Seite stehen die herausragenden wirtschaftlichen Kennzahlen des Landes Rheinland-Pfalz, auf der anderen Seite die in den vergangenen Wochen aus Wirtschaftskreisen geäußerte Kritik am Kurs der Landesregierung. In der von der CDU thematisierten Aktuellen Debatte prallten diese Positionen im Landtag aufeinander. Unter der Überschrift „Rheinland-Pfalz braucht eine zielgerichtete Wirtschaftspolitik: Zukunftsweisende Investitionen tätigen, Mittelstand entlasten“ übte der CDU-Fraktionsvorsitzende Christian Baldauf herbe Kritik an Wirtschaftsminister Volker Wissing (FDP) und der Wirtschaftspolitik der Regierung insgesamt. Lesen Sie weiter

Das Land feiert seine Verfassung

18. Mai: Buntes Bürgerfest des Landtags lockte die Bevölkerung ins Mainzer Landesmuseum

Das Land feiert seine Verfassung: Verfassungsfest 2018. Foto: Torsten Silz
Das Land feiert seine Verfassung: Verfassungsfest 2018. Foto: Torsten Silz
18.05.2018 - Mit einem bunten Bürgerfest hat der rheinland-pfälzische Landtag heute den 71. Geburtstag der Landesverfassung im Mainzer Landesmuseum gefeiert. „Ich freue mich, dass so viele Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit genutzt haben, sich im Landtag über die Arbeits- und Funktionsweisen der Werkstatt unserer Demokratie zu informieren und mit uns zusammen diesen ganz besonderen Tag für unser Land gemeinsam gefeiert haben“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering. Besonders wertvoll seien auch die vielen Gespräche mit der Bevölkerung gewesen.

Aufzeichnung der Festveranstaltung

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Quoten und Gesetze für Gleichstellung von Mann und Frau

Landtagspräsident: Mehr Regelungen und bessere Rahmenbedingungen nötig

Festveranstaltung zum Thema „100 Jahre Frauenwahlrecht“ am Verfassungsfest 2018. Foto: Torsten Silz
Festveranstaltung zum Thema „100 Jahre Frauenwahlrecht“ am Verfassungsfest 2018. Foto: Torsten Silz
18.05.2018 - Aus Sicht des rheinland-pfälzischen Landtagspräsidenten Hendrik Hering sind weitergehende gesetzliche Regelungen und Quoten notwendig, um Gleichheit und Gleichberechtigung von Frauen und Männern in Gesellschaft, Wirtschaft und insbesondere in der Politik zu erreichen.

Anlässlich der heutigen Festveranstaltung zum 71. Geburtstag der Landesverfassung im rheinland-pfälzischen Landtag, die sich dem Thema 100 Jahre Frauenwahlrecht widmete, betonte Hendrik Hering: „Gleichstellungspolitik ist kein „Gedöns“, sondern bedeutet Gerechtigkeit und Chancengleichheit für alle“. Die derzeitigen Besetzungen von Gremien in der Wirtschaft und insbesondere die Vertretung von Frauen in den kommunalen Parlamenten zeigten, dass durch eine freiwillige Selbstverpflichtung keine angemessene Repräsentanz von Frauen gewährleistet werde.

Aufzeichnung der Festveranstaltung

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Kindern eine Stimme geben

Bei Barbara Schleicher-Rothmund, der neuen Bürgerbeauftragten des Landes Rheinland-Pfalz, ist auch die im Jahr 2017 neu eingerichtete Beschwerdestelle für Kinder und Jugendliche angesiedelt. Darauf weist das Büro der Bürgerbeauftragten in einer aktuellen Mitteilung hin

Barbara Schleicher-Rothmund, Bürgerbeauftragte des Landes Rheinland-Pfalz
Barbara Schleicher-Rothmund, Bürgerbeauftragte des Landes Rheinland-Pfalz
17.05.2018 - Rheinland-Pfalz hat die Aufgabe einer Ombudschaft für Kinder- und Jugendliche im Mai 2017 bei der Bürgerbeauftragten angesiedelt. Kinder, Jugendliche und ihre Eltern sollen so die Möglichkeit erhalten, sich niedrigschwellig und unbürokratisch an eine unabhängige Institution zu wenden, die einen Klärungs- und Vermittlungsprozess gestaltet. Für Rheinland-Pfalz war dies auch die Konsequenz aus der Aufarbeitung der Heimerziehung der 50iger und 60iger Jahre des vergangenen Jahrtausends. "Wir müssen Kindern eine Stimme geben, damit sie sich bei Bedarf an öffentliche Stellen wenden können, damit ihnen geholfen wird“, so die Bürgerbeauftragte. „Die Studie der Hochschule Koblenz zum Thema Kindesmissbrauch ist ein weiterer wichtiger Schritt, dieses Thema in der Öffentlichkeit zu behandeln." Lesen Sie weiter

Finanzausschuss: Steuerhinterziehung spült 16,5 Millionen Euro in Kasse

Rheinland-Pfalz profitiert von Steuermehreinnahmen durch „Panama Papers“/14 Fälle noch offen

17.05.2018 - Die Aufdeckung weltweiter Steuerhinterziehung im großen Stil im Zuge der so genannten „Panama Papers“ durch ein internationales investigatives Journalistennetzwerk hat bisher rund 16,5 Millionen Euro an Steuernachzahlungen in die rheinland-pfälzischen Kassen gespült. Damit erzielte Rheinland-Pfalz bundesweit nach Nordrhein-Westfalen die zweithöchsten Einnahmen, berichtete Finanzstaatssekretär Stephan Weinberg in der jüngsten Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses.

In 14 Fällen laufe noch ein Steuerstrafverfahren, 35 Fälle seien abgeschlossen. Insgesamt seien die Fälle vom Volumen her sehr unterschiedlich gelagert und reichten von Steuerhinterziehungen im fünfstelligen Bereich bis hin zu Millionenbeträgen. Weinberg zeigte sich sehr zufrieden mit der Ausstattung an Steuerfahndern in Rheinland-Pfalz, von denen es derzeit rund 150 gebe. Er stellte fest, dass sich die Steuerhinterziehung immer stärker ins internationale Umfeld verlagere.  


Demokratie und erfolgreiche Wirtschaft gehören zusammen

Parlamentarischer Frühjahrsempfang des Unternehmerverbands Handwerk Rheinland-Pfalz e.V.

Parlamentarischer Frühjahrsempfang des Unternehmerverbands Handwerk Rheinland-Pfalz e.V. Foto: UVH
Parlamentarischer Frühjahrsempfang des Unternehmerverbands Handwerk Rheinland-Pfalz e.V. Foto: UVH
15.05.2018 - Im Rahmen eines Parlamentarischen Frühlingsempfangs hat sich jüngst der Unternehmerverband Handwerk Rheinland-Pfalz e.V. (UVH) mit Vertretern der Landespolitik in der Lobby der Steinhalle des Landesmuseum in Mainz ausgetauscht.

Landtagspräsident Hendrik Hering bezeichnete in seinem Grußwort das Handwerk und den Mittelstand dabei nicht nur als das vielbeschworene „Rückgrat der deutschen Wirtschaft“, sondern auch als „Stabilitätsanker“. „Eine freie, demokratische Gesellschaft und eine vielfältige mittelständisch geprägte Wirtschaft gehören zusammen“, betonte Hendrik Hering.  Lesen Sie weiter

Faszinierende Tierwelten im Landtag

Neue Ausstellung „Kunst im Landtag“ im Abgeordnetenhaus

Tierwelten faszinieren bei der Ausstellungseröffnung mit Exponaten von Sandra Müller und Sandra Schwarzwälder - Foto: A. Linsenmann
Tierwelten faszinieren bei der Ausstellungseröffnung mit Exponaten von Sandra Müller und Sandra Schwarzwälder - Foto: A. Linsenmann
11.05.2018 - Tierwelten stehen im Mittelpunkt der dritten Ausgabe der diesjährigen Reihe „Kunst im Landtag“. Die Vizepräsidentin des rheinland-pfälzischen Landtags, Astrid Schmitt, eröffnete hierzu offiziell am Mittwochabend die Ausstellung von Werken der beiden Künstlerinnen Sandra Müller und Sandra Schwarzwälder im Foyer des Mainzer Abgeordnetenhauses. Lesen Sie weiter

Aufeinander zugehen und Brücken bauen

Türkische Generalkonsulin Sibel Müderrisoğlu zu Gast im Landtag

Die neue türkische Generalkonsulin bei ihrem Antrittsbesuch im rheinland-pfälzischen Landtag - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
Die neue türkische Generalkonsulin bei ihrem Antrittsbesuch im rheinland-pfälzischen Landtag - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
09.05.2018 - In dieser Woche hat die neue Generalkonsulin des türkischen Generalkonsulats in Mainz, Sibel Müderrisoğlu, ihren Antrittsbesuch in der Landtagsverwaltung absolviert. Dabei tauschte sie sich mit Landtagspräsidenten Hendrik Hering, Vizepräsidentin Astrid Schmitt und der Direktorin beim Landtag, Ursula Molka, über aktuelle politische Themen sowie über das Verhältnis der beiden Länder aus. Der Landtag und das türkische Generalkonsulat in Mainz pflegen schon seit vielen Jahren eine enge Beziehung. „Von diesem Austausch profitieren beide Seiten“, betonte Hendrik Hering und ergänzte: „Es geht uns gut, wenn wir tolerant und weltoffen sind“. Lesen Sie weiter

„Freiheit!“

Junge Geflüchtete aus Diez zu Gast im Landtag

Eine Gruppe junger Geflüchteter aus der Jugendwohngruppe Lorenzstraße der Vitos Teilhabe in Diez war jüngst zu Gast im rheinland-pfälzischen Landtag in Mainz. 
Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
Eine Gruppe junger Geflüchteter aus der Jugendwohngruppe Lorenzstraße der Vitos Teilhabe in Diez war jüngst zu Gast im rheinland-pfälzischen Landtag in Mainz. Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
07.05.2018 - Es ist eine muntere und bunte Truppe, die da zum Gast im Landtag ist. Zumindest außerhalb der offiziellen Gesprächstermine und wenn sie unter sich sind geht es lustig und ausgelassen zu. Die muntere und bunte Truppe sind zwölf junge Geflüchtete, die als unbegleitete minderjährige Ausländer nach Deutschland kamen und gegenwärtig in der Jugendwohngruppe Lorenzstraße der Vitos Teilhabe in Diez untergebracht sind.

Diese nahmen zusammen mit ihren beiden Betreuerinnen an einem speziell ausgearbeiteten Besuchsprogramm des rheinland-pfälzischen Landtags teil. Das Programm informiert über die Aufgaben und Arbeitsweisen des Parlamentes, vermittelt aber insbesondere auch demokratische Werte. Lesen Sie weiter

Sanierung des Landtags: Elf Ersatzbäume in Mainzer Neustadt gepflanzt

Ersatzbäume für die bei der Sanierung gefällten Bäume - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
Ersatzbäume für die bei der Sanierung gefällten Bäume - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
03.05.2018 - Für die laufende Sanierung des Landtagsgebäudes wurden zu Beginn der Baumaßnahme insgesamt sechs Bäume - darunter eine Platane sowie drei Walnussbäume - im Bereich Große Bleiche/Peter-Altmeier-Allee als auch am Kavalierbau 1 gefällt. Die Bäume mussten insbesondere dem Baugrubenaushub, der Medienerschließung (Strom, Wasser/Abwasser, Datenkabel etc.) des Landtagsgebäudes sowie aufgrund statischer Erfordernisse (Bestandsdecke Tiefgarage) weichen.

Die Idee, den bis jetzt nur in Teilbereichen mit drei Bäumen besetzten Straßenzug Neckarstraße in der Mainzer Neustadt als Ausgleich mit „Ersatzbaumpflanzungen“ durchgehend mit Bäumen zu gestalten, wertet nun den Straßenzug massiv auf.  Lesen Sie weiter

„Labor und Lernort der Demokratie“

Landtagspräsident Hendrik Hering diskutiert bei Tagung über Rolle der Landtage

Podium: Prof. Dr. Ursula Münch, Akademiedirektorin, Prof. Dr. Werner J. Patzelt, TU Dresden, Peter Meyer, MdL, III. Vizepräsident des Bayerischen Landtags, Hendrik Hering, MdL, Präsident des Landtags Rheinland-Pfalz, Dr. Matthias Rößler, MdL, Präsident des Sächsischen Landtags - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
Podium: Prof. Dr. Ursula Münch, Akademiedirektorin, Prof. Dr. Werner J. Patzelt, TU Dresden, Peter Meyer, MdL, III. Vizepräsident des Bayerischen Landtags, Hendrik Hering, MdL, Präsident des Landtags Rheinland-Pfalz, Dr. Matthias Rößler, MdL, Präsident des Sächsischen Landtags - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
03.05.2018 - „Die Bedeutung der Bundesländer und der Landesparlamente nimmt im Prozess der Europäischen Einigung nicht ab, sondern zu“, betonte Landtagspräsident Hendrik Hering bei der Tagung „Bürgernah und entscheidungsstark?! Landesparlamente im politischen Wettbewerb“ der Akademie für Politische Bildung Tutzing. „Wenn wir Akzeptanz für den Prozess der europäischen Einigung gewinnen wollen, so wird das nur gelingen, wenn wir uns für föderale Institutionen stark machen.“
Die Landtage seien zudem Laboratorien und Lernorte der Demokratie. Auf Landesebene könnten leichter und unmittelbarer als auf der Bundesebene neue Formen der Bürgerbeteiligung „getestet“ werden. Als Lernorte der Demokratie wirkten die Landesparlamente, wenn sie Vorbilder für eine demokratische Streitkultur seien. Lesen Sie weiter

Für die Menschen da sein

Landtagspräsident Hendrik Hering verabschiedet Dieter Burgard als Bürgerbeauftragten/Amtseinführung von Barbara Schleicher-Rothmund

Abschied und Neubeginn - Verabschiedung des Bürgerbeauftragten Dieter Burgard und Amtseinführung der Bürgerbeauftragten Barbara Schleicher-Rothmund - Foto: A. Linsenmann
Abschied und Neubeginn - Verabschiedung des Bürgerbeauftragten Dieter Burgard und Amtseinführung der Bürgerbeauftragten Barbara Schleicher-Rothmund - Foto: A. Linsenmann
02.05.2018 - Sprachrohr der Bürgerinnen und Bürger, Dolmetscher, Prellbock, Helfer in seelischer Not, Kümmerer, Kommunikator sind nur eine Auswahl an Funktionen, die dem Bürgerbeauftragten des Landes zugeschrieben werden. Anlässlich der heutigen Amtsübergabe des bisherigen Bürgerbeauftragten des Landes Rheinland-Pfalz, Dieter Burgard, an seine Nachfolgerin Barbara Schleicher-Rothmund, hat Landtagspräsident Hendrik Hering die Verdienste Burgards im Rahmen all dieser vielfältigen Funktionen bei einer offiziellen Feierstunde im Landtag gewürdigt. Lesen Sie weiter

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