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Landtag Rheinland-Pfalz

Landtag Rheinland-Pfalz
Landtag Rheinland-Pfalz
Der Landtag ist das vom Volk gewählte oberste Organ der politischen Willensbildung.

Er vertritt das Volk, wählt die Ministerpräsidentin oder den Ministerpräsidenten und bestätigt die Landesregierung, beschließt die Gesetze und den Landeshaushalt, kontrolliert die vollziehende Gewalt und wirkt an der Willensbildung des Landes mit.


Reinhard Oelbermann gestorben

Mitglied des Landtags verstarb Donnerstagmorgen in Speyer

Reinhard Oelbermann
Reinhard Oelbermann
25.04.2019 - Im Alter von 63 Jahren verstarb Reinhard Oelbermann in einem Speyerer Krankenhaus in den frühen Morgenstunden an einer Krebserkrankung. Landtagspräsident Hendrik Hering hat auf die Nachricht vom plötzlichen Tod des Abgeordneten und Mitglieds der CDU-Fraktion mit großer Bestürzung reagiert. „Mein Mitgefühl und meine Gedanken sind nun bei seiner Frau und seinen vier Kindern“, sagte Hering heute. Der Präsident schätzte die sachliche und differenzierte Art Oelbermanns. Dafür habe er fraktionsübergreifend Anerkennung erfahren.

Reinhard Oelbermann wurde in Speyer geboren, war Diplom-Betriebswirt und führte eine Buchhandlung in der Stadt am Oberrhein. Bei der Landtagswahl 2016 wurde er in den Landtag gewählt. Er gewann dabei das Direktmandat aus Wahlkreis 38, Speyer.


„Der Meisterbrief ist ein Qualitätsmerkmal“

Parlamentarischer Abend des Unternehmerverbands Handwerk Rheinland-Pfalz

24.04.2019 - Auf einem Parlamentarischen Abend hat sich der Unternehmerverband Handwerk Rheinland-Pfalz im April mit Vertretern der Landespolitik im Forum des Mainzer Landesmuseums ausgetauscht. Vizelandtagspräsidentin Astrid Schmitt betonte, „das Handwerk gehört zu den wichtigsten Säulen der rheinland-pfälzischen Wirtschaft: Fast 260.000 Menschen arbeiten in unserem Land im Handwerk“. Der Unternehmerverband Handwerk sei zusammen mit den Handwerkskammern ein bedeutender Ansprechpartner des Landtags in allen Fragen, die das Handwerk betreffen. „Die Stimme des Unternehmerverbands wird im Landtag gehört“, versicherte Schmitt. Lesen Sie weiter

Enquete-Kommission Tourismus: „Von Kirchtürmen zu Leuchttürmen“

Experten informieren über Strukturen des Tourismus in Rheinland-Pfalz

23.04.2019 - Die Enquete-Kommission Tourismus des rheinland-pfälzischen Landtags hat sich in ihrer jüngsten Sitzung mit den Strukturen des Tourismus in Rheinland-Pfalz befasst. Hierzu waren Experten aus Tourismus, Marketing und Wissenschaft zu einer Anhörung in der Kommission eingeladen. Wirtschaftsstaatssekretärin Daniela Schmitt betonte eingangs, dass für den Tourismus in Rheinland-Pfalz genügend Mittel im aktuellen Doppelhaushalt des Landes vorhanden seien. Die Gelder müssten jedoch zielgerichteter und die Ressourcen effizienter eingesetzt werden. Demgegenüber forderte Alexander Licht von der CDU-Fraktion, dass mehr Gelder bereitgestellt werden müssten und legte dar, dass Rheinland-Pfalz bei den touristischen Investitionen im Vergleich mit den anderen Bundesländern weit hinterher hinke. Auch bei den Wachstumszahlen rangiere das Bundesland an vorletzter Stelle bundesweit. Lesen Sie weiter

Bildungsausschuss: Digitalisierung und Industrie 4.0 in der Ausbildung

Abgeordnete informieren sich in Berufsschule Neuwied und im Kompetenzzentrum Digitales Handwerk in Koblenz

Der Bildungsausschuss besucht bei seiner auswärtigen Sitzung die David-Roentgen-Schule in Neuwied - Foto: Landtag RLP
Der Bildungsausschuss besucht bei seiner auswärtigen Sitzung die David-Roentgen-Schule in Neuwied - Foto: Landtag RLP
17.04.2019 - Die Abgeordneten des rheinland-pfälzischen Bildungsausschusses haben in der vergangenen Woche im Rahmen einer „Auswärtssitzung“ die Berufsbildende Schule „David-Roentgen“ in Neuwied besucht. Schulleiter Dirk Oswald informierte die Landtagsabgeordneten bei einem Rundgang durch die Schule über die Bandbreite an angebotenen Schulformen. Lesen Sie weiter

Ende der Prostitution gefordert

3. Weltkongress gegen sexuelle Ausbeutung von Frauen und Mädchen in Mainz/Prostitutionsaussteigerin ausgezeichnet

Foto: Lena Reiner für SOLWODI
Foto: Lena Reiner für SOLWODI
10.04.2019 - Im Rahmen des „3. Weltkongress gegen sexuelle Ausbeutung von Frauen und Mädchen“ ist die Prostitutionsaussteigerin Huschke Mau bei einem Empfang im rheinland-pfälzischen Landtag in der vergangenen Woche mit dem Nikolaus-Einkraft-Preis geehrt worden. Die Organisation SOLWODI, eine internationale Menschenrechts- und Hilfsorganisation zur Beratung und Betreuung von Opfern von Menschenhandel, Zwangsprostitution und Beziehungsgewalt, hatte den Kongress an der Uni Mainz zusammen mit weiteren Institutionen ausgerichtet.  Lesen Sie weiter

Ganz viel Europa in einem Plenarsaal

Jugendliche aus Tschechien, Slowenien, Ungarn und Deutschland treffen den rheinland-pfälzischen Landtagspräsidenten

Jugendliche aus Tschechien, Slowenien, Ungarn und Deutschland treffen Hendrik Hering im rheinland-pfälzischen Landtag - Foto: Landtag RLP
Jugendliche aus Tschechien, Slowenien, Ungarn und Deutschland treffen Hendrik Hering im rheinland-pfälzischen Landtag - Foto: Landtag RLP
09.04.2019 - Erfrischend internationaler Flair im rheinland-pfälzischen Landtag: Fast 50 junge Menschen aus Tschechien, Slowenien, Ungarn und Deutschland haben in der vergangenen Woche den Landtag und seinen Präsidenten kennengelernt. Landtagspräsident Hendrik Hering empfing die jungen Gäste im Interimsplenarsaal des Landtags in der Steinhalle des Mainzer Landesmuseums. Die Gruppe besuchte Mainz im Rahmen eines einwöchigen Seminars im Europahaus Marienberg, einer Bildungs- und Begegnungsstätte im Westerwaldkreis. Lesen Sie weiter

Landtagspräsident gedenkt Völkermord in Ruanda

Hendrik Hering betroffen von Geschehnissen vor 25 Jahren im rheinland-pfälzischen Partnerland/Teilnahme an Gedenkfeier in Kigali

Foto: Landtagspräsident Hendrik Hering, Bundespräsident a.D. Horst Köhler und der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (v.l.n.r.) gedenken dem Völkermord in Ruanda vor 25 Jahren.
Foto: Landtagspräsident Hendrik Hering, Bundespräsident a.D. Horst Köhler und der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (v.l.n.r.) gedenken dem Völkermord in Ruanda vor 25 Jahren.
07.04.2019 - Landtagspräsident Hendrik Hering ist von den Geschehnissen im Zusammenhang mit dem Völkermord in Ruanda vor 25 Jahren tief betroffen. „Die entsetzlichen Gräueltaten, aber auch die Unentschlossenheit und Untätigkeit der internationalen Gemeinschaft, erschüttert mich auch heute noch sehr“, sagte Hering heute in der ruandischen Hauptstadt Kigali. Dort nahm er an der zentralen Gedenkfeier anlässlich des Beginns des Völkermordes teil. Landtagspräsident Hendrik Hering hält sich im Rahmen einer Reise von Innenminister Roger Lewentz vom 6. April bis 9. April erstmals in Ruanda auf. Lesen Sie weiter

Mit guten Argumenten nach Berlin

Vier Schülerinnen und Schüler qualifizieren sich beim Landesfinale in Rheinland-Pfalz erfolgreich für die Bundesebene des Wettbewerbs Jugend debattiert

Foto: Landtag Rheinland-Pfalz / Andreas Linsenmann
Foto: Landtag Rheinland-Pfalz / Andreas Linsenmann
04.04.2019 - Richtiges Debattieren will gelernt sein – das haben auf eindrucksvolle Weise die Gewinnerinnen und Gewinner des Landesfinales Jugend debattiert in Rheinland-Pfalz bestätigt, die sich heute im Interimsplenarsaal des Landtags im Landesmuseum einen Wettstreit der Argumente und der Rhetorik lieferten.  Lesen Sie weiter

Mitentscheiden bedeutet: ein Teil der Gemeinschaft sein

Parlamentarischer Abend der Lebenshilfe Rheinland-Pfalz

Foto: Lebenshilfe
Foto: Lebenshilfe
04.04.2019 - Der Landesverband Rheinland-Pfalz der Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung hat vergangenen Mittwoch seinen Parlamentarischen Abend im Mainzer Landesmuseum veranstaltet. Landtagsvizepräsidentin Astrid Schmitt freute sich, gute Nachrichten zu überbringen. Der Landtag habe in der vergangenen Plenarsitzung fraktionsübergreifend eine Änderung des Kommunalwahlrechts beschlossen. An der Kommunalwahl in Rheinland-Pfalz können ab der kommenden Wahl am 26. Mai auch Menschen mit Behinderungen teilnehmen, für die eine gesetzliche Betreuung gilt. „Damit unterstreichen wir, dass das Wahlrecht das zentrale Bürgerrecht ist“, betonte die Landtagsvizepräsidentin.  Lesen Sie weiter

Plenum: Weniger Organspender – Abgeordnete diskutieren leidenschaftlich für stärkeres Bewusstsein in der Gesellschaft

Orientierungsdebatte im Landtag zu Organspende und Organtransplantation

Landtagspräsident Hendrik Hering - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz/Torsten Silz
Landtagspräsident Hendrik Hering - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz/Torsten Silz
02.04.2019 - Warum erklären sich Menschen dazu bereit, Organspender zu werden und was steht dieser Entscheidung entgegen? Mit dieser weitreichenden und sehr persönlichen Frage beschäftigten sich auf Antrag der CDU-Fraktion die Abgeordneten im rheinland-pfälzischen Landtag Ende März im Rahmen einer Orientierungsdebatte. Der Tagesordnungspunkt lautete: „Handlungsbedarf zur Verbesserung der Situation bei Organspende und Organtransplantation: rechtliche Voraussetzungen, strukturelle Rahmenbedingungen, praktische Maßnahmen“. Eine Gesetzesinitiative, die gegenwärtig im Deutschen Bundestag diskutiert wird, sieht die so genannte Widerspruchslösung vor. Dies bedeutet, dass jeder (ab 16 Jahren) als Organspender gilt, der nicht zu Lebzeiten widersprochen hat. Bisher sind Organentnahmen nur bei ausdrücklich erklärter Zustimmung erlaubt (Entscheidungslösung). In Rheinland-Pfalz gab es im vergangenen Jahr weniger Spender als im Jahr zuvor. Lesen Sie weiter

An der Schnittstelle zwischen Asien und Europa

Landtagspräsident Hendrik Hering empfängt Botschafter Ramin Hasanov von Aserbaidschan

Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
03.04.2019 - Aserbaidschan als Schnittstelle zwischen Asien und Europa, so stellte Ramin Hasanov sein Heimatland in der Landtagsverwaltung vor. Gemeinsam mit Vizepräsidentin Astrid Schmitt und Vizepräsident Hans-Josef Bracht empfing Landtagspräsident Hendrik Hering den Botschafter zum Antrittsbesuch.  Lesen Sie weiter

Gegen die Klischees

Girls´ und Boys´Day im Landtag Rheinland-Pfalz

Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
01.04.2019 - Im Jahr 2019 wird 100 Jahre Frauenwahlrecht gefeiert. Was nach einem langen Zeitraum klingt, ist noch gar nicht lange her. Seitdem wurden zahlreiche Frauenrechte erkämpft, aber noch immer gibt es gerade in der Berufswahl viele Klischees. Frauen werden Erzieherin oder Krankenpflegerin, Männer arbeiten im Straßenbau oder gehen in die Politik. Mit diesen Rollenbildern will der jährliche Girls´ und Boys´Day, der Zukunftstag für Mädchen und Jungen, aufräumen. Auch im Landtag Rheinland-Pfalz konnten Mädchen und Jungen in die politische Arbeitswelt reinschnuppern. Lesen Sie weiter

Neue Partnerschaften und jüngere Mitglieder

Mitgliederversammlung des Partnerschaftsverbandes Rheinland-Pfalz/4er-Netzwerk e.V.

Mitgliederversammlung des Partnerschaftsverbandes Rheinland-Pfalz / 4er-Netzwerk e.V. - Foto: Landtag RLP, K. Schäfer
Mitgliederversammlung des Partnerschaftsverbandes Rheinland-Pfalz / 4er-Netzwerk e.V. - Foto: Landtag RLP, K. Schäfer
29.03.2019 - Seit einem Jahr engagiert sich der neu strukturierte Partnerschaftsverband Rheinland-Pfalz/4er-Netzwerk e.V. als Dachorganisation für die rund 180 Städtepartnerschaften zwischen Rheinland-Pfalz, Burgund-Franche-Comté, der Woiwodschaft Oppeln und der tschechischen Region Mittelböhmen. Mit gemeinschaftlichen Projekten der vier Partner und Kooperationen hat sich der Verband zum Ziel gesetzt, neue und jüngere Mitglieder zu gewinnen, um insbesondere verstärkt für die europäische Idee zu begeistern. Lesen Sie weiter

Wissenschaft ernst nehmen – junge Menschen für Politik begeistern

Parlamentarischer Abend der Akademie der Wissenschaften und der Literatur Mainz

Parlamentarischer Abend mit der Akademie der Wissenschaften und der Literatur Mainz - Foto: ADW Mainz, Astrid Garth
Parlamentarischer Abend mit der Akademie der Wissenschaften und der Literatur Mainz - Foto: ADW Mainz, Astrid Garth
29.03.2019 - Die Akademie der Wissenschaften und der Literatur Mainz hat vergangenen Mittwoch ihren Parlamentarischen Abend im Mainzer Landesmuseum veranstaltet. Landtagspräsident Hendrik Hering freute sich, Vertreter der Wissenschaft und Abgeordnete des Landtags zu begrüßen. Die direkte Verbindung zwischen Akademie und Landtag zeige sich in gemeinsamen Veranstaltungen. Die Reihen „Literatur im Landtag“ und „Musik im Landtag“ träfen auf reges Publikumsinteresse, betonte Hendrik Hering. Diese Veranstaltungsformate wolle man gemeinsam weiterentwickeln, um die reichhaltige Arbeit der Akademie der Wissenschaften und der Literatur noch besser zu vermitteln. Lesen Sie weiter

Ältere sollen Führerschein freiwillig abgeben

Lebhafte Debatten beim 34. Schüler-Landtag in Mainz

34. Schülerlandtag. Foto: Landtag Rheinland-Pfalz/Andreas Linsenmann
28.03.2019 - Jugendliche gehen immer häufiger auf die Straße und melden sich lautstark zu Wort, um sich für ihre Werte und Ziele einzusetzen. Das Bild von demonstrierenden jungen Menschen prägt die Nachrichten, sei es gegenwärtig bei den Freitags-Demonstrationen für ein besseres Klima unter dem Motto „Fridays for future“ oder beim Einsatz für europäischen Zusammenhalt in der Bewegung „Pulse of Europe“. Seltener sitzen die jungen Menschen aber in Parlamenten und dürfen mitbestimmen. Anders war es beim 34. Schüler-Landtag im Plenarsaal in der Steinhalle des Mainzer Landesmuseums. Etwa 100 Schülerinnen und Schüler aus vier Schulen in Rheinland-Pfalz durften auf den Plätzen der Parlamentarier Platz nehmen und über Themen diskutieren, die sie bewegen. Mit dabei waren auch einige der „echten“ Landespolitiker aus Parlament und Regierung.  Lesen Sie weiter

Grundgesetz lebendig machen

Landtagspräsident eröffnet Kunstausstellung zum Grundgesetz-Jubiläum

Foto: Landtag Rheinland-Pfalz/Andreas Linsenmann
Foto: Landtag Rheinland-Pfalz/Andreas Linsenmann
21.03.2019 - Die von der Künstlergruppe AMorph aus Bonn initiierte Wanderausstellung zum 70. Jubiläum des Grundgesetzes ist am gestrigen Mittwoch im Foyer des Mainzer Abgeordnetenhauses eröffnet worden. 94 nationale und internationale Künstlerinnen und Künstler aus ganz Deutschland zeigen zu den 144 Artikeln des Grundgesetzes und der Präambel ihre eigene Position. Die Werke haben ein einheitliches Format von 40x40 cm und entstanden in verschiedenen Techniken der Malerei, Zeichnung, Druck, Fotografie, Collage oder Objekt. Zu sehen ist die Ausstellung im Mainzer Abgeordnetenhaus in der Kaiser-Friedrich-Straße 3 bis zum 2. Mai 2019 von montags bis freitags in der Zeit von 8 bis 17 Uhr, außer an Feiertagen. Lesen Sie weiter

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