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Parlamente in der digitalen Gesellschaft

Landtagspräsidenten der deutschen Länder auf Schloss Ettersburg

Gastgeber: Landtagspräsident Christian Carius (Bildmitte) und die Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente heute auf Schloss Ettersburg. Fotovermerk: Thüringer Landtag
Gastgeber: Landtagspräsident Christian Carius (Bildmitte) und die Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente heute auf Schloss Ettersburg. Fotovermerk: Thüringer Landtag
11.06.2018 - Zum zweiten Mal nach 2002 findet in Thüringen die Konferenz der Präsidentinnen und der Präsidenten der deutschen Landesparlamente, des Deutschen Bundestages und des Bundesrates (LPK) statt. Die Tagung wird am 11. und 12. Juni unter Vorsitz des thüringischen Landtagspräsidenten Christian Carius auf Schloss Ettersburg abgehalten. Carius erklärt, im Fokus der Konferenz stehe das Thema „Parlamentarismus und digitale Medien“. Denn das Internet habe die politische Kommunikation weltweit verändert. Die LPK diskutiere daher über die politische Bedeutung von Internetpräsenz und die Nutzung des Online-Angebots durch die Bürgerinnen und Bürger.

Landtagspräsident Hering: Neue Medien können Demokratie beflügeln

Der rheinland-pfälzische Landtagspräsident Hendrik Hering betont, dass digitale Medien neue Möglichkeiten der politischen Kommunikation und Vernetzung bieten. „Neue Medien können demokratische Prozesse anstoßen oder begleiten. Es ergeben sich aber auch Konfliktpotenziale – zum Beispiel, was unterschiedliche Medienkompetenzen oder die Nutzung personenbezogener Daten betrifft“, gibt Hering zu bedenken. „Wir müssen also genau ausloten, wie sich ‚neue‘ Kommunikationsformen mit ‚traditionellen‘ Strukturen der repräsentativen Demokratie vereinbaren lassen.“ Hier sei die LPK eine wichtige Plattform des Austauschs und der Ideenentwicklung.

Thüringer Landtag veröffentlicht Ettersburger Erklärung 2018

Der Thüringer Landtag veröffentlicht im Zuge der LPK die Ettersburger Erklärung mit dem Titel „Parlamente in der digitalen Gesellschaft“. In dieser Erklärung begrüßen die Präsidentinnen und Präsidenten die digitale Kommunikation als Chance für eine lebendige und bürgernahe Demokratie. Die LPK legt fest, dass sich parlamentarische Gremien künftig noch intensiver mit der Digitalisierung in der demokratischen Öffentlichkeit befassen sollen. Außerdem wollen die Parlamente sicherstellen, dass Informationen als Grundlage demokratischer Prozesse auch bei Einsatz neuer Medien in verlässlicher Qualität zur Verfügung stehen. Um den Austausch zwischen Parlament und Bürgerinnen und Bürgern zu stärken, sollen mithilfe neuer Medien unterschiedliche Wege der Beteiligung und des Dialogs erprobt werden. Die Parlamente haben das Ziel, die Bevölkerung im Umgang mit digitalen Medien zu sensibilisieren. Langfristig soll so die politische Bildung in Schulen und in der Gesellschaft gestärkt und die individuelle Medienkompetenz gefördert werden.

 
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