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Unabhängige Justiz als wichtige Stütze für Europa

Ukrainische Richter besuchen den rheinland-pfälzischen Landtag

05.12.2018 - Eine Gruppe ukrainischer Richter hat in der vergangenen Woche ihren traditionellen jährlichen Besuch im Landtag absolviert. Der Präsident des Verfassungsgerichtshofes in Rheinland-Pfalz, Lars Brocker, begleitete die Delegation zusammen mit seiner Vertreterin Dagmar Wünsch nach Mainz. Landtagspräsident Hendrik Hering empfing die Delegation gemeinsam mit seinen beiden Vizes Astrid Schmitt und Hans-Josef Bracht sowie der Direktorin beim Landtag Ursula Molka am aktuellen Sitz der Landtagsverwaltung im Mainzer Isenburg-Karree. Larysa Moros, Richterin des Revisionsverwaltungsgerichts beim Obersten Gericht in der Ukraine, leitete die Delegation.

„Die unabhängige Justiz ist eine wichtige Stütze der Demokratie und für Europa“, betonte Landtagspräsident Hendrik Hering. Der regelmäßige gegenseitige Gedankenaustausch über Ländergrenzen hinweg und insbesondere auch mit unmittelbaren EU-Nachbarländern sei von grundlegender Bedeutung für die Völkerverständigung, für die Weiterentwicklung Europas und für die politische Partnerschaft generell. Neben dem fachlichen Austausch ging es auch um die aktuellen Entwicklungen im Konflikt zwischen der Ukraine und Russland.

 
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