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Auch Weißrussland diskutiert Datenschutz intensiv

Expertendelegation informiert sich beim Landtag

Expertendelegation aus Weißrussland informiert sich beim Landtag: Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
Expertendelegation aus Weißrussland informiert sich beim Landtag: Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
10.10.2018 - Der Datenschutz spielt auch in Weißrussland eine bedeutende Rolle. Dort wird gegenwärtig zu dieser Thematik ein Gesetzentwurf erarbeitet, der Anfang des kommenden Jahres im Parlament eingebracht werden soll. Vor diesem Hintergrund und unter diesem Themenschwerpunkt besuchte eine Expertendelegation mit dem Leiter des Nationalen Zentrums für Gesetzgebung und Rechtsforschung im Präsidialamt, Vadzim Ipatau, an der Spitze auch Rheinland-Pfalz und den Landtag. Der Besuch fand im Rahmen des Gästeprogramms des Auswärtigen Amtes der Bundesrepublik Deutschland statt, an welchem sich der rheinland-pfälzische Landtag seit vielen Jahren beteiligt. 

Von besonderem Interesse war für die Gäste aus Weißrussland die Frage nach den konkreten Verfahren, den gesetzlichen Ausgestaltungen und nach den bisherigen Erfahrungen im Datenschutz hierzulande. Vor ihrem Besuch beim Landtag informierte sich die Delegation beim Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz in Koblenz. Bei ihrer Visite im Landtag stand der Leiter der Abteilung Kommunikation in der Landtagsverwaltung, Volker Perne, den weißrussischen Gästen Rede und Antwort. Am Folgetag beinhaltete das Programm dann noch ein Gespräch mit dem Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Professor Dieter Kugelmann, sowie einen Besuch des Interimsplenarsaals im Mainzer Landesmuseum. 

 
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