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Orte der Gemeinschaft und der Demokratie

Austausch der kommunalen Spitzenverbände beim parlamentarischen Abend

Parlamentarischer Abend mit der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände in Rheinland-Pfalz - Foto: gstb / Matthias Röcke
Parlamentarischer Abend mit der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände in Rheinland-Pfalz - Foto: gstb / Matthias Röcke
07.06.2018 - In dieser Woche sind die drei kommunalen Spitzenverbände zu einem parlamentarischen Abend im Mainzer Landesmuseum zusammengekommen. Der Gemeinde- und Städtebund, der Landkreistag und der Städtetag Rheinland-Pfalz bilden eine „Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Rheinland-Pfalz“. Astrid Schmitt, Vizepräsidentin des Landtags, schätzt die Bedeutung dieses Zusammenschlusses. „Wenn sich die drei kommunalen Spitzenverbände zusammentun, wird ihre Stimme gehört.“

Kommunen sind Orte des Zusammenhalts

„Die Kommunen sind Orte der gelebten Solidarität“, sagte die Landtagsvizepräsidentin. Die Stärke dieses bürgerschaftlichen Zusammenhalts zeige sich in Notsituationen. So hätten die Unwetter der vergangenen Wochen in vielen Orten schwere Verwüstungen angerichtet. An ihnen habe sich aber auch gezeigt, wie standhaft sich die Helferinnen und Helfer der Freiwilligen Feuerwehren und des Katastrophenschutzes für den Schutz der Gesundheit und des Eigentums ihrer Mitbürger einsetzen. Schmitt findet es beeindruckend, wie viele Bürgerinnen und Bürger ganz spontan ihren Nachbarn geholfen haben. Stellvertretend für den Landtag bedankte sie sich bei den Einsatzkräften und ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern.


Städte und Gemeinden müssen zukunftsfest sein

Die Kommune bedeute für die Menschen heute vor allem eins: Heimat. Deswegen seien gute Lebensbedingungen in den Städten und Gemeinden wichtig – von der Schule über die Infrastruktur bis zum öffentlichen Nahverkehr. Die zukunftsfeste Aufstellung der Kommunen, aber auch die unterschiedlichen Lebensverhältnisse in Städten und Gemeinden, würden im Landtag daher im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs behandelt.


Kommunen sind Orte der Demokratie

Die Räte und Kreistage leisten unersetzbare Arbeit, betonte Schmitt. „Sie sind Orte, an denen beständig um die Zukunft unserer Kommunen gerungen wird.“ Gleichzeitig seien sie Orte der Demokratie. In ihnen würden die gesellschaftlichen Probleme diskutiert und Lösungsmöglichkeiten gesucht – auch für die Probleme, die nicht die öffentlichen Debatten dominieren. Doch viele Kommunen hätten Schwierigkeiten, Kandidatinnen und Kandidaten für die Ratsmandate zu finden. Deshalb müssten alle gemeinsam überlegen, wie sich die Rahmenbedingungen so verbessern lassen, dass Menschen sich wieder ins politische Ehrenamt wagen. Menschen zum Mitmachen zu ermutigen und für Demokratie zu begeistern, das sei die wichtige Aufgabe der Politik. „Wir müssen uns dazu auch stärker für die Anregungen der Bürgerinnen und Bürger öffnen“, erklärte die Vizepräsidentin. Der Landtagsvorstand bereise regelmäßig die verschiedenen Regionen in Rheinland-Pfalz, um mit Menschen ins Gespräch zu kommen.

 
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