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Landtag Rheinland-Pfalz

Landtag Rheinland-Pfalz
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Der Landtag ist das vom Volk gewählte oberste Organ der politischen Willensbildung.

Er vertritt das Volk, wählt die Ministerpräsidentin oder den Ministerpräsidenten und bestätigt die Landesregierung, beschließt die Gesetze und den Landeshaushalt, kontrolliert die vollziehende Gewalt und wirkt an der Willensbildung des Landes mit.


Holocaust-Überlebende spricht im Landtag

Plenarsitzung zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar 2019

Foto: „Henriette Kretz“: Maximilian-Kolbe-Werk
Foto: „Henriette Kretz“: Maximilian-Kolbe-Werk
09.01.2019 - Henriette Kretz, im damaligen Polen geborene Überlebende des Holocaust, wird am bundesweiten Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar 2019 im rheinland-pfälzischen Landtag sprechen. An diesem Tag kommen traditionell die Landtagsabgeordneten, Regierungsmitglieder und Ehrengäste zu einer Plenarsitzung zusammen, um der NS-Opfer zu gedenken. Landtagspräsident Hendrik Hering und Ministerpräsidentin Malu Dreyer werden Ansprachen halten. Das Kammerorchester des Carl-Bosch-Gymnasiums Ludwigshafen begleitet die Veranstaltung musikalisch. Die Gedenkstunde wird am Sonntag, 27. Januar 2019 ab 11 Uhr per Live-Stream über die Homepage des Landtags unter www.landtag.rlp.de sowie über den You-Tube-Kanal des Landtags übertragen.  Lesen Sie weiter

Landwirtschaftsausschuss: Der Rübe eine Zukunft geben

Abgeordnete diskutieren über die Zukunft der Zuckerrübe in Rheinland-Pfalz

Foto: Pixabay
Foto: Pixabay
14.01.2019 - Einig ist sich der Landwirtschaftsausschuss des Landtags darin, dass die heimische Zuckerrübe eine Zukunft haben muss. Auf Antrag der SPD-Fraktion beschäftigte sich der jüngste Ausschuss mit den verschiedenen Wegen, die zu diesem Ziel führen sollen. Im Mittelpunkt der aktuellen Debatte stand dabei der Einsatz von Pflanzenschutzmitteln. Lesen Sie weiter

Umweltausschuss: Wie mit Wetterextremen umgehen?

Abgeordnete diskutieren über finanzielle Hilfen für Unwettergeschädigte

Foto: Pixabay
Foto: Pixabay
11.01.2019 - Als „ein Jahr der Wetterextreme“ hat Umweltstaatssekretär Thomas Griese das vergangene Jahr 2018 in der jüngsten Sitzung des Umweltausschusses bezeichnet. Die langen Trockenphasen und der Starkregen seien eindeutig auf den Klimawandel zurückzuführen. Deshalb sei es besonders wichtig, Schäden künftig durch Klimaschutzmaßnahmen vorzubeugen. Lesen Sie weiter

Mut zum Mitreden – auf ein debattenfrohes neues Jahr!

Wünsche des Landtagspräsidenten zum Jahreswechsel

Ein aktiver Meinungsaustausch, der zu einer starken Demokratie beiträgt - hierzu ermutigt Landtagspräsident Hering alle Bürgerinnen und Bürger im kommenden Jahr - © Landtag RLP - T. Silz
Ein aktiver Meinungsaustausch, der zu einer starken Demokratie beiträgt - hierzu ermutigt Landtagspräsident Hering alle Bürgerinnen und Bürger im kommenden Jahr - © Landtag RLP - T. Silz
31.12.2018 - Hendrik Hering, Präsident des Landtags Rheinland-Pfalz, wünscht sich für das kommende Jahr, dass alle mit einem aktiven Meinungsaustauch zu einer starken Demokratie beitragen.
Nicht nur im Parlament sollte es leidenschaftliche, konstruktive und respektvolle Debatten geben. Auch jede Bürgerin und jeder Bürger sollte sich mit eigenen Ideen, Werten und Verbesserungsvorschlägen in den gesellschaftlichen Diskurs einbringen. „Wir wollen unser Land noch lebenswerter machen“, betont Hendrik Hering. „Das geht nur, wenn wir wissen, wie die Menschen zu bestimmten Themen stehen, welche Probleme sie haben und wie sie sich das Miteinander vorstellen. Also haben Sie den Mut mitzureden und mitzumachen.“ Lesen Sie weiter

Massenpetition zur gesetzlichen Mitgliedschaft in der Landespflegekammer

Bekanntmachung des Petitionsausschusses gemäß § 111 Abs. 3 Satz 3 und Satz 4 in Verbindung mit Satz 3 der Geschäftsordnung des Landtags

28.12.2018 - Beim Landtag Rheinland-Pfalz sind mit Stand vom 19. November 2018 weitere 17 inhaltsgleiche Schreiben eingegangen, die sich gegen die durch das Heilberufsgesetz vom 19. Dezember 2014 (GVBl. S. 302) eingeführte gesetzliche Mitgliedschaft in der Landespflegekammer wenden. Die Schreiben werden als Eingaben im Sinne des § 104 Abs. 1 GOLT im Rahmen der Massenpetition LE 43/15 behandelt. Diese Bekanntmachung ersetzt auf Beschluss des Petitionsausschusses vom 4. Dezember 2018 gemäß § 111 Abs. 3 Satz 4 in Verbindung mit Satz 3 GOLT jeweils die Eingangsbestätigung an die Petentinnen und Petenten. Lesen Sie weiter

Gelder für die kommenden beiden Jahre stehen bereit

Landtag verabschiedet Doppelhaushalt 2019/2020

19.12.2018 - Der rheinland-pfälzische Landtag hat in seiner letzten Sitzung dieses Jahres den Landeshaushalt für die kommenden beiden Jahre 2019 und 2020 verabschiedet. Für die geplante Mittelverwendung stimmte am Ende der abschließenden dreitägigen Haushaltsdebatte die Regierungskoalition aus SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen. Die Opposition aus CDU und AfD stimmte gegen den Haushaltsentwurf. Der Doppelhaushalt bildet die finanzielle Grundlage der Regierungspolitik der Ampel-Koalition im Landtag für die nächsten zwei Jahre.  Lesen Sie weiter

Mehr als 45 Veranstaltungen zum Holocaust-Gedenktag in Rheinland-Pfalz

Neues Programmheft des Landtags erschienen

Foto: Stadtarchiv Worms, Bild-Signatur 3226
Foto: Stadtarchiv Worms, Bild-Signatur 3226
19.12.2018 - Das neue Programmheft des rheinland-pfälzischen Landtags zum bundesweiten „Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus“ am 27. Januar 2019 ist jetzt erschienen.

Es stellt mehr als 45 ausgewählte Gedenkveranstaltungen vor, die in der Landeshauptstadt und im ganzen Land im Umfeld dieses Gedenktages stattfinden, seien es Gedenkstunden, Stadtführungen, Vorträge, Ausstellungen, Filmvorführungen, Performances, Lesungen und vieles mehr. Lesen Sie weiter

Blinden Fleck in Landesgeschichte beseitigen

Ausstellung über amerikanische Besatzung von 1918 bis 1923 in Rheinland-Pfalz

Foto: Landschaftsmuseum Westerwald
Foto: Landschaftsmuseum Westerwald
17.12.2018 - Wann begann eigentlich die amerikanische Militärpräsenz in Deutschland? Entgegen der Vermutung, dass diese 1945 nach Ende des Zweiten Weltkriegs begann, gab es jedoch bereits von 1918 bis 1923 eine Phase der amerikanischen Besatzung in Deutschland. Hieran erinnert die Ausstellung „A Piece of the Rhine – Amerikanische Besatzung im Brückenkopf Koblenz 1918-1923“.

Landtagspräsident Hendrik Hering freute sich, Ende der vergangenen Woche die Ausstellung in seiner Heimatstadt Hachenburg, im Landschaftsmuseum Westerwald, zu eröffnen.Mit dem Fotobestand des Zeitzeugen und Niederelberter Fotografen Valentin Altmann habe der Museumsleiter Manfrid Ehrenwerth zusammen mit dem Kurator der Ausstellung, Paul Dahms, einen Schatz aufgetan. „Es ist wichtig, dass wir heute an verschiedenen Stellen im Land daran arbeiten, diesen blinden Fleck zwischen 1918 und 1923 auf dem Zeitstrahl der rheinland-pfälzischen Geschichte zu beseitigen“, betonte der Landtagspräsident. Daher habe sich die beim Landtag angedockte Kommission für die Geschichte des Landes dazu entschlossen, das Ausstellungsprojekt im Westerwald zu unterstützen. Die Kommission honoriere damit die großen Bemühungen vom Westerwaldkreis, von „Museen im Westerwald GmbH“ sowie vom Freundeskreis des Museums. Lesen Sie weiter

Majestäten im Landtag

Rheinland-pfälzische Rotwein-, Blüten, Wein- und Erntemajestäten besuchen Plenarsitzung

Rheinland-pfälzische Rotwein-, Blüten, Wein- und Erntemajestäten zu Besuch im Landtag. Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
Rheinland-pfälzische Rotwein-, Blüten, Wein- und Erntemajestäten zu Besuch im Landtag. Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
Seltener Anblick: Ingelheimer Rotweinmajestäten, Budenheimer Blütenmajestäten, rheinhessische Weinmajestäten und Heidesheimer Erntemajestäten brachten vergangene Woche Glamour in den Landtag. Der Vizepräsident des Landtags, Hans-Josef Bracht, empfing die Majestäten zusammen mit dem CDU-Abgeordneten Thomas Barth im Isenburg-Karree, dem aktuellen Sitz der Landtagsverwaltung. Nach einem angeregten Austausch besuchten die Gäste die Plenarsitzung des Landtags, in der über den neuen Doppelhaushalt diskutiert wurde.

Organspende: Aufklären und um Vertrauen werben

Ausstellung „Herz verschenken“ im Landtag

Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
14.12.2018 - Im Jahr 2017 gab es 38 Organspender in Rheinland-Pfalz. Zur selben Zeit warteten rund 450 Bürgerinnen und Bürger des Landes auf ein Spenderorgan. Eine Organspende ist für viele schwerkranke Menschen, bei denen ein Organ versagt, die letzte Hoffnung auf Leben. Auf diese wichtige wie sensible Thematik machte im Umfeld der Dezember-Sitzung des rheinland-pfälzischen Landtags die Wanderausstellung „Herz verschenken“ der Initiative Organspende Rheinland-Pfalz von der Landeszentrale für Gesundheitsförderung in Rheinland-Pfalz aufmerksam. Gemeinsam mit Geschäftsführer Matthias Krell eröffneten Landtagspräsident Hendrik Hering und Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler die Foto-Ausstellung in der Lobby der Steinhalle des Mainzer Landesmuseums. Die Ausstellung zeigt Portraits von Menschen, die persönlich betroffen sind. Das sind Angehörige, Menschen die ein Spenderorgan erhielten oder auch Transplantationsmediziner.  Lesen Sie weiter

Für die Freiheit schreiben

Amnesty International wirbt für „Briefmarathon“

Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
14.12.2018 - Auch in diesem Jahr hat Amnesty International am Rande der Dezember-Sitzung des rheinland-pfälzischen Landtags im Foyer des Landesmuseums für die Eröffnung des alljährlichen „Briefmarathon“ geworben. Landtagspräsident Hendrik Hering und Vizepräsidentin Astrid Schmitt informierten sich direkt am Stand über die Aktion.

Ziel des Briefmarathons ist es, Wissen zum Thema „Menschenrechte“ am konkreten Beispiel von Menschen zu vermitteln, deren Rechte akut verletzt werden. Mit Briefen, E-Mails und Tweets weisen jedes Jahr Millionen Menschen auf Menschenrechtsverstöße in verschiedenen Ländern hin. Unter dem Motto „Schreib für Freiheit“ kann jeder mitmachen und mit seinem Brief Regierungen dazu auffordern, politische Gefangene freizulassen und Unrecht zu beenden. „Außerdem werden Solidaritätsnachrichten an Menschen gesendet, deren Rechte verletzt werden“, erklärte der Organisator der Aktion in Rheinland-Pfalz, Jochen Geilenkirchen. Alleine im Dezember 2017 konnten weltweit 5,5 Millionen Unterschriften und Appelle gesammelt werden. Lesen Sie weiter

Enquete-Kommission Tourismus: Zurück in die Natur

Zertifikate stärken Bewusstsein für nachhaltiges Reisen

Foto: Pixabay / Pascal Treichler
Foto: Pixabay / Pascal Treichler
07.12.2018 - Nach ihrem Besuch im Nationalpark Hunsrück-Hochwald hat sich die Enquete-Kommission Tourismus in ihrer letzten Sitzung erneut intensiv mit den Themen „Naturerlebnisse“ und „nachhaltiger Tourismus“ beschäftigt. Dazu kamen mehrere Experten aus Wissenschaft und Tourismus zu einer Anhörung ins Mainzer Abgeordnetenhaus. Lesen Sie weiter

Massenpetition zu einer altersdiskriminierenden Besoldung

Mitteilung des Beschlusses des Petitionsausschusses des Landtags Rheinland-Pfalz zur Massenpetition Altersdiskriminierende Besoldung gemäß § 111 Abs. 3 Satz 4 der Geschäftsordnung des Landtags Rheinland-Pfalz

07.12.2018 - Der Europäische Gerichtshof hatte im Jahre 2014 entschieden, dass es diskriminierend ist, wenn u.a. Beamte nach ihrem Lebensalter eingestuft und besoldet werden. Inzwischen werden die Beamten aufgrund einer Gesetzesänderung nicht mehr nach dem Lebensalter, sondern nach Dienstjahren besoldet.
Im Januar 2018 hatten drei Beamte in einem Verfahren vor dem Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz wegen der vormaligen diskriminierenden Besoldung eine Entschädigung erstritten. Lesen Sie weiter

Unabhängige Justiz als wichtige Stütze für Europa

Ukrainische Richter besuchen den rheinland-pfälzischen Landtag

05.12.2018 - Eine Gruppe ukrainischer Richter hat in der vergangenen Woche ihren traditionellen jährlichen Besuch im Landtag absolviert. Der Präsident des Verfassungsgerichtshofes in Rheinland-Pfalz, Lars Brocker, begleitete die Delegation zusammen mit seiner Vertreterin Dagmar Wünsch nach Mainz. Landtagspräsident Hendrik Hering empfing die Delegation gemeinsam mit seinen beiden Vizes Astrid Schmitt und Hans-Josef Bracht sowie der Direktorin beim Landtag Ursula Molka am aktuellen Sitz der Landtagsverwaltung im Mainzer Isenburg-Karree. Larysa Moros, Richterin des Revisionsverwaltungsgerichts beim Obersten Gericht in der Ukraine, leitete die Delegation. Lesen Sie weiter

Landwirtschaftsausschuss: Deutlich überdurchschnittliche Weinernte erwartet

Endgültige Zahlen liegen Mitte Januar vor/Immer mehr Öko-Weinbau

05.12.2018 - Eine deutlich überdurchschnittliche Weinernte erwartet Weinbau-Staatssekretär Andy Becht in diesem Jahr. Für Rheinland-Pfalz wird mit einer Menge von rund 7,1 Millionen Hektolitern gerechnet. Die Betriebe könnten aus dem Vollen schöpfen und auch für die Qualität der Rot- wie Weißweine hätten beste Bedingungen vorgelegen, berichtete der Staatssekretär auf Antrag der CDU im jüngsten Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau. Die Preise sollten laut Becht trotz der auch international sehr hohen Ernte stabil bleiben. Verlässliche Zahlen über die Weinernte lägen jedoch erst Mitte Januar nach Auswertung der Traubenernte vor.  Lesen Sie weiter

Gleichstellungsausschuss: Gewalt gegen Frauen bekämpfen

Mehr Bundesmittel für Frauenhäuser/Verweildauer in Frauenhäusern steigt

05.12.2018 - Gewalt gegen Frauen kommt in den ländlichen Gegenden vor, in den Städten und in allen sozialen Schichten. Denn „Gewalt ist leider noch immer ein allgegenwärtiges Problem“, bedauerte die rheinland-pfälzische Frauenministerin Anne Spiegel im vergangenen Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung. Hilfe finden betroffene Frauen bei Beratungsstellen und in Frauenhäusern. Doch was muss sich tun, damit Frauen noch besser und unkomplizierter Hilfe bekommen? Darüber diskutieren Bund, Länder und Kommunen am Runden Tisch der Bundesfrauenministerin Franziska Giffey „Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen“. Spiegel informierte die Abgeordneten über die Auftaktsitzung des Runden Tischs im September und über weitere Schritte des Aktionsprogramms. Lesen Sie weiter

So könnte es klappen mit mehr Frauen im Parlament

FrauenLandTag im Mainzer Parlament

30.11.2018 - Knapp 32 Prozent. So hoch beziehungsweise so niedrig ist der Anteil an Frauen gegenwärtig im rheinland-pfälzischen Landtag. In den Kommunalparlamenten sieht es mit Quoten von unter 20 Prozent noch um einiges schlechter aus. Grund genug für die Politik auf allen Ebenen, mit unterschiedlichsten Initiativen für mehr Frauen in der Politik zu werben, für mehr Engagement zu motivieren und insbesondere die Rahmenbedingungen zu verbessern. Eine dieser Initiativen ist der FrauenLandTag im rheinland-pfälzischen Parlament, der an diesem Freitag mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer in Mainz stattfand. Bereits zum fünften Mal starten die Landfrauenverbände in Rheinland-Pfalz im Vorfeld der Kommunalwahl die Kampagne „Frauen in die Politik“. Einer der Höhepunkte der Kampagne bildet der FrauenLandTag. Zu Gast sind dabei überwiegend Frauen aus den ländlichen Räumen, die ihre Standpunkte und Sichtweisen in die Politik einbringen.  Lesen Sie weiter

„Pfälzer Flair“ im Landtag

Weihnachtsbaum kommt in diesem Jahr aus Kaiserslautern

Foto: Torsten Silz
Foto: Torsten Silz
29.11.2018 - Seit 1985 ist es nun schon eine feste und liebgewonnene Tradition im Landtag: Jedes Jahr erhält der Landtag seinen Weihnachtsbaum aus einer anderen rheinland-pfälzischen Kommune. Seit dieser Woche sind es nun zwei Fichten aus Kaiserslautern, die zum einen den Innenhof der rheinland-pfälzischen Landtagsverwaltung im Isenburg-Karree und zum anderen das Abgeordnetenhaus in der Kaiser-Friedrich-Straße schmücken Lesen Sie weiter

Musik modern und innovativ vermitteln

Musikalischer Nachwuchs präsentiert sich im Landtag

Foto: Andreas Linsenmann
Foto: Andreas Linsenmann
28.11.2018 - Der rheinland-pfälzische Landtag ist in dieser Woche einmal mehr zum Konzertsaal geworden. Zum einundzwanzigsten Mal präsentierte der Landtag zusammen mit SWR2 und dem Landesmusikrat Rheinland-Pfalz die Veranstaltung „Musikalischer Nachwuchs stellt sich vor“. Und einmal mehr begeisterten Jungmusiker die zahlreich vertretenen Gäste. In diesem Jahr spielte das international preisgekrönte „Xenon Quartett“ Werke von Johann Sebastian Bach, Alexandre K. Glazounov, Eugène Bozza, György Ligeti und Dmitri Shostakovich.  Lesen Sie weiter

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